Regionalpolitik
Die Regionalpolitik der Schweiz zielt auf die Unterstützung wirtschaftlich benachteiligter Regionen ab. Die Regionalpolitik zielt darauf ab, die regionale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, um die dezentrale Besiedelung sicherstellen zu können. Durch verschiedene Massnahmen, wenn nötig auch durch finanzielle Beiträge, muss der Bund sicherstellen, dass die Abwanderung aus wirtschaftlich schwachen Regionen verhindert wird. Das Hauptaugenmerk der Regionalpolitik richtet sich auf die Berggebiete. Um die betroffenen Regionen gezielt fördern zu können, hat der Bund zwei befristete Impulsprogramme gestartet: Regio Plus und InnoTour. Beide haben zum Ziel, die Zusammenarbeit im ländlichen Raum, respektive in Tourismusregionen zu fördern.
Im Jahr 2004 hätte die Regionalpolitik revidiert werden sollen. Der Bundesrat möchte, dass in Zukunft zur Förderung der Regionalentwicklung Mehrjahresprogramme erlassen und eine Berggebietsstiftung eingerichtet werden sollen. Zudem soll neu auch die Unterstützung der Agglomerationen Bestandteil der Neuen Regionalpolitik sein. Aufgrund des uneinheitlichen Ergebnis bei der Vernehmlassung hat der Bundesrat beschlossen, den Entwurf noch einmal überarbeiten zu lassen.
Massnahmen zur dezentralen Besiedelung
In der Bundesverfassung heisst es, der Bund sorge dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag zur dezentralen Besiedelung des Landes leistet (Art. 104). Die Sicherstellung der dezentralen Besiedelung ist also eine gesetzlich vorgeschriebene Tatsache.
Um die dezentrale Besiedelung sicherstellen zu können, stehen dem Bund verschiedene Instrumente zur Verfügung:
- Er kann Investitionshilfen, Bürgschaften und Zinskostenbeiträge für das Berggebiet und Finanzhilfen für Zusammenarbeitungsprojekte im ländlichen Raum gewähren
- Zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete können Finanzhilfen gewährt werden
Um die betroffenen Regionen gezielt fördern zu können, hat der Bund zwei befristete Impulsprogramme gestartet.
Regio Plus
Das Projekt Regio Plus hat einerseits zum Ziel, den Strukturwandel im ländlichen Raum zu unterstützen durch Starthilfen, Impulse und Investitionen in Ideen und Initiativen. Andererseits soll der Absatz von regionalen Landwirtschaftsprodukten durch die politisch verankerte Absatzförderung unterstützt werden
InnoTour
Im Rahmen des InnoTour-Programms fördert der Bund vor allem Angebote im Bereich Tourismus. Es handelt sich dabei um ein Instrument zur Verbesserung von Struktur und Qualität des Schweizer Tourismus.