17. Mai 2012, 08:05
Ständerat für Qualitätsstrategie und heimisches Essen
11.03.2010 - (lid) - Was auf Schweizer Tische kommt, soll in der Schweiz gewachsen sein. Zur Förderung des Absatzes heimischen Gemüses, Obsts und Weins hat der Ständerat am 11. März eine Motion angenommen.
Zudem will er die Qualität fördern, den Biolandbau aber nicht zusätzlich ausweiten. Nach der Debatte über die Selbstversorgung der Schweiz beugte sich der Ständerat am 11. März über drei Motionen für den Agrarsektor, welche der Nationalrat bereits gutgeheissen hatte. Eine davon lehnte er ab, die anderen beiden überwies er in abgeänderter Form, wie die Nachrichtenagentur SDA schreibt.
Eine Motion für ein Aktionsprogramm für den Biolandbau erlitt mit 23 zu 11 Stimmen Schiffbruch. Das Aktionsprogramm hätte den biologisch bewirtschafteten Anteil an der Anbaufläche bis 2015 auf 20 Prozent verdoppeln sollen. Gefördert worden wäre das mit 50 Millionen Franken aus dem dritten Konjunkturprogramm. Der Mehrheit wie auch Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard war dieses Ziel zu ambitioniert. Auch Kostenfolgen wurden befürchtet, obwohl die Ständeratskommission die Mittel aus der Vorlage gestrichen hatten.
Eine Nationalratsmotion für eine landwirtschaftliche Qualitätsstrategie wurde angenommen. Nur hohe Qualität rette die hiesige Landwirtschaft. Allerdings strich die Kommission eine Passage über die Swissness. Die Swissness-Vorlage sei in Beratung, vorzugreifen verbiete sich. Die geänderte Motion geht wieder an den Ständerat.
Auch bei der Motion zur Förderung des Konsums von einheimischem Gemüse, Obst und Wein brachte der Ständerat oppositionslos eine Änderung an - und zwar bei der Finanzierung. Statt mit zusätzlichen Mitteln soll die Propagierung einheimischer Produkte aus dem normalen Agrarbudget bestritten werden. Auch diese Motion geht zurück an die grosse Kammer.